Das Leben ist Hartz

“Das Leben ist Hartz” ZDF-Dokumentation zieht Reformbilanz

“Das Leben ist Hartz – Eine Reformbilanz” heißt eine Dokumentation von Annette Hoth, die das ZDF am Mittwoch, 5. August 2009, um 22.45 Uhr zeigt. An verschiedenen Fallbeispielen und im Gespräch mit Experten versucht die Autorin eine Bilanz der größten Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte zu ziehen.

Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld war der richtige Schritt, darüber herrscht Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Doch in der Umsetzung gibt es Probleme. Der Berliner Sozialrichter Michael Kanert stellt dem Gesetz keine guten Noten aus. Es sei handwerklich nicht richtig umgesetzt. Zudem hat Hartz IV die größte Klagewelle der Republik ausgelöst. 40 neue Stellen wurden allein am Berliner Sozialgericht neu bewilligt. Kantine und Keller sind jetzt Büros. “Die Jobcenter sind mit der Umsetzung von Hartz IV strukturell überfordert”, sagt Kanert: “Sie haben zu wenig geschultes Personal, und selbst das Computerprogramm lässt sie bei schwierigen Berechnungen immer wieder im Stich. Die Folge: 48 Prozent der Kläger erzielen vor Gericht zumindest einen Teilerfolg.” Hartz IV, das ist der neue Name der Armut in Deutschland. Erika Esser empfand es immer wie Betteln um Almosen, wenn sie zum Amt musste – nicht wie das Einfordern eines Rechts. Jetzt ist sie endlich raus aus Hartz IV. Seit einem Jahr steht die Mutter zweier Kinder jetzt schon wieder auf eigenen Beinen, nach vielen deprimierenden Jahren. Dass sie mit 53 Jahren wieder das Gefühl hat, gebraucht zu werden, ist für sie das Schönste. Erika Essers Erfolg ist auch ein Erfolg der Agentur für Arbeit. Raus aus Hartz IV – dank Hartz IV. Auch das gibt es. Für Hartmut Schlüter ist das “Gesetz über die Grundsicherung von Arbeitssuchenden” ein Spiel. Denn Hartmut Schlüter sucht keine Arbeit, er will in Ruhe arbeitslos sein dürfen. Elf Jahre hatte der damals 42-Jährige bereits von der Stütze gelebt, als Hartz IV kam. Und so sollte es bleiben. Doch die neuen Fallmanager des “Zentrums für Arbeit” ließen ihn nicht auf seiner faulen Haut liegen. Sie “aktivierten” ihn, zwangen ihn in einen Ein-Euro-Job. Aber Hartmut Schlüter verweigert sich weiter. Für Kunden wie ihn haben sie im “Zentrum für Arbeit” eine eigene Kategorie geschaffen: “IR”, integrationsresistent. Bei Menschen, die nicht teilnehmen wollen an der Gesellschaft, stößt Hartz IV an seine Grenzen.

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